Allgemeine Geschäftsbestimmungen
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
ClearMind-Projects A.&S. Wenning GbR
vertreten durch Andreas Wenning, Sabine Wenning
E-MailAdresse: info@clearmind-projects.de
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von alkoholfreien Getränken, Lebensmitteln und NonFood-Artikel über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Es wird zu Details des jeweiligen Angebotes auf die Produktbeschreibung auf der Webseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt bei Bestellung über das ShopSystem oder über andere Kommunikationsmittel wie Telefon oder E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im ShopSystem folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Betätigen des Buttons ‘bestellen’
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Auswahl der Bezahlmethode PayPal oder Vorauskasse, Geschäftskunden gegen Rechnung
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons ‘kostenpflichtig bestellen’
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
- Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Lieferbedingungen
Der Versand erfolgt über DHL. Der Versand der Ware erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Das Angebot gilt verpflichtend bis zur Lieferung am 7. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder durch Ausfall eines Vorlieferanten, so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Produktpreise im Endkundenshop sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle Produktpreise im Geschäftskundenshop sind Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird im Warenkorb angezeigt. Pro Bestellung fallen gegebenenfalls Versandkosten an, diese werden bei der Bestellung angezeigt. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung (Geschäftskunden), Zahlungsdienstleister PayPal. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit Email verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist Memmingen/ Allgäu.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
